Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft/Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)

Die geplante transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA soll Wachstums- und Beschäftigungseffekte erzielen. Die Verhandlungen haben im Juli 2013 auf der Grundlage eines Verhandlungsmandats des Rats für die Europäische Kommission begonnen. Sie werden in verschiedenen Gesprächsrunden abwechselnd in der EU und den USA geführt. Der Rat wird regelmäßig über die Verhandlungen informiert. Es ist vorgesehen, die Verhandlungen bis Ende 2016 weitgehend abzuschließen.

Die Themen beziehen sich auf drei Bereiche

• Marktzugang (Zollabbau, öffentliche Aufträge)
• Regulatorische Zusammenarbeit
• Normen und Standards.

Ziel ist eine stärkere Öffnung der Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks. Zudem sollen Einschränkungen für kommerzielle Dienstleistungen verringert, Investitionssicherheit und Wettbewerbsgleichheit verbessert und der Zugang zu öffentlichen Aufträgen auf allen staatlichen Ebenen vereinfacht werden.  Der Abbau regulatorischer Hindernisse ist für die EU einer der Hauptpunkte der Verhandlungen. Hier geht es darum, gemeinsame Regeln und Standards zu verabschieden.

Der Berufsstand ist hinsichtlich des Themas Dienstleistungen und Berufsanerkennung betroffen.

In das Abkommen soll eine Vereinbarung zur Berufsanerkennung von Architekten eingefügt werden, die als Modell für andere Berufsstände gelten soll. Entsprechende Verhandlungen finden zurzeit zwischen dem Architects' Council of Europe (ACE) und dem National Council of Architectural Registration Boards in den USA (NCARB) mit Unterstützung der Europäischen Kommission statt. Zu klärende Fragen betreffen u.a. Kompensationsmaßnahmen, zusätzliche Anforderungen an Examen und Sprachkenntnisse. Ferner muss eine Lösung für den Anwendungsbereich des Abkommens gefunden werden, da es nicht automatisch für die Einzelstaaten in den USA gelten würde. 

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und US-Handelsbeauftragter Michael Froman haben zuletzt im Januar 2017 einen gemeinsamen Fortschrittsbericht zum Stand der TTIP-Verhandlungen veröffentlicht, in dem Fortschritte in den Bereichen Zölle, Nachhaltigkeit, Handelserleichterungen, regulatorische Zusammenarbeit und KMU hervorgehoben werden. Die Verhandlungen ruhen jedoch nach dem Regierungswechsel in den USA. Seitens der Kommission sollen die Verhandlungen fortgesetzt werden, sobald die US-amerikanische Seite wieder Gesprächsbereitschaft signalisiert.