Leipzig Charta

Leipzig Charta Bekenntnis zur nachhaltigen europäischen Stadt

2007 wurde die Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt von den EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Diese verpflichteten sich damit erstmals, einen integrierten und gebietsbezogenen Ansatz in der Stadtentwicklung zu verfolgen. Die Leipzig-Charta soll zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 neu aufgelegt werden.

Die „Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“ wurde auf Initiative von Bundesminister Tiefensee unter breiter Beteiligung der Fachkreise und Berücksichtigung der Ergebnisse der Informellen Städtebauministertreffen von Lille (2000), Rotterdam (2004) und Bristol (2005) erarbeitet. Ihre Unterzeichnung erfolgte am 24. Mai 2007 anlässlich des informellen EU-Stadtentwicklungsrates in Leipzig. In die Leipzig Charta sind ebenfalls die Ergebnisse des Europäischen Forums für Architekturpolitiken (EFAP) eingeflossen, dessen Mitwirkende am 26. und 27. April 2007 in Hamburg zusammengekommen waren, um sich zum Konferenzthema „Baukultur für eine nachhaltige Stadtentwicklung“ auszutauschen.

Eine Einigung auf gemeinsame Grundsätze und Strategien einer europäischen Stadtentwicklungspolitik ist insofern nicht selbstverständlich, als dass auf europäischer Ebene keine Zuständigkeit für stadtentwicklungspolitische Angelegenheiten existiert. Die Bedeutung, die dem Thema eigentlich auf europäischer Ebene mit Blick auf die Erfüllung der Lissabon- und Göteborg-Strategie zukommt, hatte die Europäische Kommission in ihrer Mitteilung „Die Kohäsionspolitik und die Städte“ vom Juli 2006 hervorgehoben. Die Anforderungen, die Städte erfüllen müssen, wie sie „beschaffen“ sein müssen, um einen nachhaltigen Beitrag zur Erreichung dieser politischen Ziele zu leisen, führt die „Leipzig Charta“ im Vorwort aus:

„Auf Dauer können die Städte ihre Funktion als Träger gesellschaftlichen Fortschritts und wirtschaftlichen Wachstums im Sinne der Lissabon-Strategie nur wahrnehmen, wenn es gelingt, die soziale Balance innerhalb und zwischen den Städten aufrechtzuerhalten, ihre kulturelle Vielfalt zu ermöglichen und eine hohe gestalterische, bauliche und Umweltqualität zu schaffen.“

Aus dieser Aussage leiten sich bereits die drei Grundpfeiler der mit der Leipzig Charta verabschiedeten europäischen integrierten Stadtentwicklungspolitik ab: Förderung qualitätsvoller öffentlicher Räume, da diese insbesondere als weicher Standortfaktor positiv auf die Ansiedlung von Unternehmen und Arbeitskräften ausstrahlen; Modernisierung der Infrastrukturnetze und damit Begünstigung von Umwelt- und Lebensqualität; Förderung des Wissenspotenzials einer Stadt durch aktive Innovations- und Bildungspolitik. Da Entwicklungsunterschiede und soziale Differenzierungen innerhalb einer Stadt beträchtlicher sein können als die „durchschnittlichen“ Unterschiede zwischen einzelnen Städten, befasst sich ein zweiter Schwerpunkt der Leipzig Charta mit Strategien zur Aufwertung benachteiligter Stadtgebiete, um einer Destabilisierung langfristig entgegenzusteuern.

Anlässlich des zehnten Jahrestags der Charta hat das Bundesinstitut für Bau- Stadt- und Raumforschung eine Studie veröffentlicht, die untersucht, inwieweit die Prinzipien der Leipzig-Charta im Zeitraum 2012 – 2020 Anwendung gefunden haben. Die Studie veranschaulicht die Bedeutung integrierter Stadtentwicklungspolitik und die beglei-tenden Governance-Ansätze und Finanzierungsmechanismen im Hinblick auf aktuelle stadtpolitische Herausforderungen.