Vergaberechtliche Hinweis und Hinweise zum RPW-Wettbewerb ~ Bundesarchitektenkammer

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Vergaberechtliche Hinweise und Hinweise zum RPW-Wettbewerb

Die Coronavirus SARS-CoV-2-Epidemie erfasst auch die Vorbereitung und Durchführung von Wettbewerben und Ausschreibungen.

Wettbewerbe und Ausschreibungen

Die nachfolgenden Hinweise versuchen, zu den wichtigsten Fragen zu Wettbewerben und Ausschreibungen Stellung zu nehmen. Es ist zu betonen, dass eine derartige Epidemie beispiellos ist, weshalb auch daraus folgende rechtliche Probleme bislang in Gerichtsentscheidungen und Kommentaren nicht konkret behandelt werden. Sie finden die Hinweise hier (PDF-Dokument, 36.4 KB).

Abgabetermine bei RPW-Wettbewerben

Die dynamische Entwicklung in der Corona-Krise stellt viele Architekturbüros vor die Frage, ob sich die intensive Befassung mit einer Planungssaufgabe insbesondere bei einem RPW-Wettbewerb lohnt, wenn möglicherweise wegen Quarantäne oder gar Infizierungen von Mitarbeitern Abgabefristen oder gewohnte Qualitätsstandards nicht gehalten werden können.

Hinweise zu Abgabeterminen bei RPW-Wettbewerben während der Corona-Krise am Beispiel Baden-Württembergs finden Sie hier (PDF-Dokument, 100.6 KB).

Preisgerichtssitzungen bei RPW-Wettbewerben

Auch bei RPW-Wettbewerben dürfen keine gesundheitlichen Risiken eingegangen werden. Da sich insbesondere bei Preisgerichtssitzungen Fragen des Gesundheitsschutzes stellen können, finden Sie hier Hinweise von Länderarchitektenkammern zum Umgang mit Preisgerichtssitzungen in Zeiten der Corona-Krise:

Informationen, Erlasse und Hinweise der Bundesregierung

Erlass des BMI zum Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten auf Baustellen des Bundes vom 17.6.2020 (PDF-Dokument) mit Formblatt zur Erstattung von COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten (PDF-Dokument)
Rundschreiben des BMI und Geschäftsbereich zur Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen vom 20.4.2020 (PDF-Dokument) mit der Anlage Erlass vom 20.4.2020 zur befristeten Anhebung der Wertgrenze zur Durchführung der Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb, § 8 Abs. 4 Nr. 17 UVgO (Seiten 4 bis 6)
Erlass des BMI vom 27.3.2020 (PDF-Dokument) mit den Anlagen Rundschreiben des BMWi vom 19.3.2020 (Seiten 5 bis 11) und bei neuen Vergabeverfahren den Ausschreibungsunterlagen beizufügende "Hinweise für den Umgang mit Bauablaufstörungen" (Seiten 12 bis 13)
Rundschreiben des BMWi zur vereinfachten Beschaffung vom 19.3.2020 (PDF-Dokument)