Logo BundesarchitektenkammerLogo Bundesarchitektenkammer

Bundesnotbremse

Ergänzung des Infektionsschutzgesetztes: Bundesweit einheitliche Notbremse ab einer Inzidenz über 100

Überschreiten Regionen an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag diese bundesweit einheitlichen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens: 

  • Kontakt- und nächtliche Ausgangsbeschränkungen.
  • Einschränkungen für Freizeiteinrichtungen, Ladengeschäfte, Kultureinrichtungen, Sport, Gastronomie, körpernahe Dienstleistungen, Personenbeförderung und Tourismus.
  • Die Teilnahme am Präsenzunterricht setzt zwei Corona-Tests in der Woche voraus. Präsenzunterricht findet ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 als Wechselunterricht statt und wird aber einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 mit Ausnahmen untersagt.
  • Arbeitgeber haben ihren im Büro Beschäftigten Homeoffice anzubieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Unterschreiten Regionen nach Eintreten der Maßnahmen an fünf aufeinanderfolgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz von 100, treten die Maßnahmen am übernächsten Tag außer Kraft.

Die Maßnahmen basieren auf dem Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Das Gesetz wurde am 22.4.2021 im Bundesgesetzblatt I verkündet und ist im Wesentlichen seit dem 23.4.2021 in Kraft. Es gilt für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, längstens jedoch bis zum Ablauf des 30.6.2021.

Bitte beachten Sie, dass Landesvorschriften schärfere Maßnahmen vorsehen können. Für Regionen mit stabiler Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 können die Bundesländer zudem eigene Maßnahmen festlegen.

Quellen:

Stand: 23.4.2021

 
 

Unsere Webseiten verwenden Cookies zur Verbesserung der Bedienung und des Angebots sowie zur Auswertung von Webseitenbesuchen. Dafür setzen wir Matomo ein. Einzelheiten über die von uns eingesetzten Cookies und die Möglichkeit diese abzulehnen, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.