BAK-Stellungnahme zum Entwurf der Änderungen der Musterbauordnung (MBO) und zur Änderung der Musterbeherbergungsverordnung (MBeVO) (Stand: 01.06.2011)

Grundsätzlich steht die Bundesarchitektenkammer einer Anpassung bauordnungsrechtlicher Regelung positiv gegenüber.

Die Bundesarchitektenkammer greift – wie in allen Stellungnahmen – auf die Äußerungen der Länderarchitektenkammern zurück. Bei vielen Änderungsvorschlägen handelt es sich um Anpassungen der MBO an einen Regelungsstand, den Landesbauordnungen bereits in ihrer letztgültigen Fassung aufweisen.

Bei einigen Änderungen besteht allerdings erheblicher Abstimmungs- und Änderungsbedarf. Insbesondere die vorgeschlagenen Anpassungen des § 61 „Verfahrensfreie Vorhaben“ und § 66 „Bautechnische Nachweise“ verstehen die Bundesarchitektenkammer und Länderarchitektenkammern als eine Fehlentwicklung und lehnen diese in der vorliegenden Fassung ab. Auch bezüglich § 6 „Abstandsflächen“ bestehen in mehreren Länderarchitektenkammern verstärkt Bedenken, so dass daraus der Schluss zu ziehen ist, dass weiterer Klärungsbedarf besteht, um den jeweiligen regionalen, länderspezifischen Notwendigkeiten gerecht zu werden.

Zu begrüßen ist, dass die Bedenken, die zum Entwurf von Änderungen der Musterbauordnung (MBO) im Zusammenhang mit dem Entwurf einer Musterverordnung über Anforderungen an Wohnungen und Einrichtungen für volljährige Personen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung (MWoPV) - Stand: 15.12.2010 - aufgenommen wurden.

Zur MBeVO liegen keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche der Länderarchitektenkammern vor.

Zu den vorgenannten Punkten wird im Folgenden Stellung bezogen. Zudem werden weitere Hinweise zu den Änderungen gemäß MBO-Entwurf gegeben - siehe Tabelle im Infomaterial (pdf-Dokument)


aufgestellt: 09.09.2011
Bundesarchitektenkammer