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PM 11/2011: Zur Kürzung der Städtebauförderung
Corinna Seide 28.06.2011

Ramsauer gegen 16 Bauminister! Frau Merkel übernehmen Sie! Trotz vollmundiger Erklärungen zur Bedeutung der Städtebauförderung hat Bundesminister Peter Ramsauer die Mittel erneut drastisch gekürzt. Damit wird die Förderung um weitere 45 Millionen Euro runter gefahren. Bereits im Haushalt 2011 standen 80 Millionen weniger für die Städtebauförderung zur Verfügung als noch im Jahr 2010 mit 535 Millionen Euro.

„Das Fördervolumen von 2010 ist für uns das Minimum, wenn man es mit der Verantwortung für die Zukunft der Städte und Gemeinden ernst meint“, so Sigurd Trommer, Präsident der Bundesarchitektenkammer. „Aus unseren Städten entsteht unsere Zukunft. Wir dürfen sie nicht vernachlässigen. In die Städte investieren heißt, Mut zur Zukunft zu machen und Zukunft zu gewinnen!“

Die BAK und 19 weitere Verbände haben sich bereits am 1. Juni 2011 mit einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt. Eindringlich haben sie darin vor den Folgen der drastischen Einschnitte bei der Städtebauförderung gewarnt. Eine Antwort ist noch offen.

Jetzt setzt man darauf, dass sich die Bundeskanzlerin des Themas annimmt und von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch macht.

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