Bericht aus Brüssel 2/2016

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Institutionelles

EU-Haushalt 2017: EP-Entschliessung

Das Europäische Parlament (EP) hat sich mit den Plänen des EU-Haushalts für 2017 befasst und in der Plenartagung am 9. März eine Entschließung angenommen. Nach dem Willen des EP soll sich der EU-Haushalt 2017 weiter auf die Bewältigung der Flüchtlingskrise konzentrieren und den Wirtschaftsaufschwung durch mehr und bessere Investitionen beschleunigen.

Die Kommission wird den Haushaltsentwurf für 2017 voraussichtlich Ende Mai vorstellen. Parlament und Rat müssen sich auf den EU-Haushalt 2017 vor Ende dieses Jahres einigen. 

 

Tätigkeitsbericht der Europäischen Kommission für 2015

Die Europäische Kommission hat am 16. März ihren Tätigkeitsbericht für 2015 veröffentlicht. Der Bericht umfasst alle wichtigen Ereignisse und Initiativen des letzten Jahres, darunter der Start des Investitionsplans für Europa und die Binnenmarktstrategie. Auch andere Initiativen wie der Digitale Binnenmarkt, die Energieunion und die Kapitalmarktunion sind Teil des Berichts.

Die Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts ist im Vertrag von Lissabon geregelt. Der Bericht ist in allen offiziellen EU-Sprachen erhältlich.

 

Konsultation zum Transparenzregister für Interessensvertreter

Am 1. März hat die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zur Zweckmäßigkeit und Verbesserung des aktuellen Transparenzregisters für Organisationen und selbstständige Einzelpersonen, die sich mit der Gestaltung und Umsetzung von EU-Politik befassen, veröffentlicht. Das Register soll die Arbeit der Institutionen und die Entscheidungsfindung auf EU-Ebene transparenter gestalten. Die Konsultation verfolgt einerseits das Ziel, Standpunkte zur Zweckmäßigkeit des aktuellen Transparenzregisters zu sammeln und andererseits, Anregungen für die Ausgestaltung eines neuen verbindlichen Registers zu erhalten. Zukünftig soll das Transparenzregister das Europäische Parlament, den Rat und die Kommission umfassen. Die BAK ist seit März 2012 im derzeitigen Transparenzregister eingetragen.

 

Die Konsultation läuft bis zum 1. Juni 2016.

 

Binnenmarkt und Recht

Vertragsverletzungsverfahren HOAI: zweite Stufe eingeleitet

Am 8.März hat die Europäische Kommission eine begründete Stellungnahme zum Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland in Sachen Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) vorgelegt und damit die zweite Stufe des Verfahrens eingeleitet. Aus Sicht der Kommission behindert die Honorarordnung sowohl die Niederlassungsfreiheit als auch die Möglichkeit, Preise frei zu vereinbaren. Kommt die Bundesregierung dieser Stellungnahme innerhalb von zwei Monaten nicht nach, so kann die Kommission den Gerichtshof der Europäischen Union anrufen.

Die BAK setzt sich weiterhin dafür ein, die Bundesregierung in ihrer Position zu unterstützen und ein Nachgeben gegenüber der EU-Kommission zu verhindern.

 

Die Pressemitteilung der Kommission finden Sie hier.

 

Schlussfolgerungen des Rates zur Binnenmarktstrategie

Der Rat für Wettbewerbsfähigkeit hat am 29. Februar Schlussfolgerungen zur Binnenmarktstrategie der Kommission vom Oktober 2015 angenommen. Der Rat begrüßt die Strategie und unterstreicht, dass der Regulierungsaufwand für Unternehmen insgesamt verringert und unnötiger Verwaltungsaufwand beseitigt werden sollten. Hierbei müssten dem angemessenen Schutz der Verbraucher, der Gesundheit, der Umwelt und der Arbeitnehmer Rechnung getragen werden.

Der Rat unterstützt den Ansatz der Kommission zur Beseitigung ungerechtfertigter oder unverhältnismäßiger regulatorischer und nicht-regulatorischer Beschränkungen für grenzüberschreitende Tätigkeiten. Das Konzept eines Dienstleistungspasses für Dienstleistungserbringer wird begrüßt. Der Rat unterstützt auch eine einheitlichere Bewertung der Verhältnismäßigkeit regulatorischer Anforderungen und Beschränkungen für die Dienstleistungsmärkte.

 

EP-Entschliessung zur Binnenmarktsteuerung

Am 25. Februar hat das EP-Plenum einen Bericht des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) zur Binnenmarktstrategie angenommen. Darin wird empfohlen, den Fortschritt der Binnenmarktintegration und der Wettbewerbsfähigkeit in das Verfahren des Europäischen Semesters aufzunehmen. Der Bericht begrüßt die Modernisierung der Richtlinie zur Berufsanerkennung (BARL) für ein flexibleres System zur Anerkennung von Befähigungsnachweisen zur Unterstützung der Mobilität von Arbeitskräften. 

 

Urheberrecht: Konsultation zu Leistungsschutzrecht für Verleger und Panoramafreiheit

Die Europäische Kommission eröffnete am 23. März eine öffentliche Konsultation zum Urheberrecht über die Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette und die „Panoramaausnahme“.

Ziel der Konsultation ist vor dem Hintergrund einer geplanten Reform des EU-Urheberrechts ein Meinungsbild zu erhalten, welche Auswirkungen die Erteilung eines Schutzrechtes für Verleger (Leistungsschutzrecht) auf EU-Ebene auf das Verlagswesen, auf Bürgerinnen und Bürger sowie die Kreativindustrie habe.

Die Konsultation dient außerdem der Analyse des derzeitigen Rechtsrahmens für die „Panoramaausnahme“ (Panoramafreiheit). Das derzeitige EU-Urheberrecht sieht vor, dass Mitgliedstaaten Urheberrechtsausnahmen oder ‑beschränkungen für die Nutzung von Werken der Baukunst festlegen dürfen. Diese Ausnahme ist in den meisten Mitgliedstaaten umgesetzt worden. Die Kommission überlegt, diese Regeln zu reformieren, auch um neue Verbreitungskanäle zu berücksichtigen.

 

Mehr Informationen zu der Konsultation finden Sie es hier (PDF-Dokument).

 

Europäischer Berufsausweis: Konferenz in Brüssel

Am 19. März 2016 hat die Europäische Kommission, Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW), eine Konferenz zum Europäischen Berufsausweis (European Professional Card/EPC) in Brüssel durchgeführt. Es handelt sich um ein Instrument zur Anerkennung von Berufsqualifikationen, das seit Januar auf der Grundlage der Berufsanerkennungsrichtlinie (Art. 4a BARL) für fünf Berufe eingeführt worden ist. Es handelt sich nicht um einen Ausweis im eigentlichen Sinn, sondern ein elektronisches Verfahren für die Anerkennung von Berufsqualifikationen, um die Antragstellung als auch die Arbeit der Verwaltungen zu erleichtern. Die fünf Berufe sind Krankenpflegepersonal, Apotheker, Physiotherapeuten, Bergführer und Immobilienmakler.

Die Konferenz diente einem ersten Erfahrungsaustausch über die Maßnahme.

 

Wirtschaft

Europäisches Semester 2016 – Länderbericht für Deutschland

Im Rahmen des Europäischen Semesters 2016 hat die Europäische Kommission am 26. Februar ihre jährliche Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen in den Mitgliedstaaten, die sogenannten Länderberichte, veröffentlicht. Auf der Grundlage dieser Analysen und dem anschließenden Dialog mit dem jeweiligen Mitgliedstaat wird die Kommission im Mai ihre Vorschläge für die länderspezifischen Empfehlungen vorlegen. Diese werden vom Rat im Juli verabschiedet. In der Vergangenheit war hinsichtlich des Dienstleistungssektors Deutschland wiederholt aufgefordert worden, den Wettbewerb, insbesondere bei den freiberuflichen Dienstleistungen, zu stärken. Zuletzt war 2015 empfohlen worden, „ungerechtfertigte“ Beschränkungen wie Vorgaben für die Rechtsform und die Beteiligung am Gesellschaftskapital sowie feste Tarife abzuschaffen. In diesem Zusammenhang steht auch das Vertragsverletzungsverfahren gegen die HOAI, bei dem gerade die zweite Verfahrensphase eingeleitet worden ist.

Auch in diesem Jahr moniert die Kommission für den Dienstleistungsbereich in Deutschland, dass es nur begrenzte Fortschritte bei der Beseitigung „ungerechtfertigter Beschränkungen“ für freiberufliche Dienstleistungen gebe. Deutschland habe zwar der Abschaffung verbindlicher fester Tarife für Steuerberater zugestimmt. In dem Aktionsplan, den Deutschland im Rahmen der gegenseitigen Bewertung der Vorschriften über den Zugang und die Ausübung der reglementierten Berufe (Transparenzinitiative) vorgelegt hat, würden jedoch nur begrenzte Reformmaßnahmen für freie Berufe angekündigt.

 

TTIP und CETA: aktueller Stand

Zu TTIP informierten die Verhandlungsführer am 24.Feburar 2016 über die 12. Verhandlungsrunde zum transatlantischen Freihandelsabkommen, die im Februar zwischen der EU und den USA in Brüssel stattfand. Im Mittelpunkt dieser Runde standen die Themen regulatorische Kooperation, Handelsregeln und öffentliche Auftragsvergabe. Die Verhandlungspartner streben einen Abschluss der Verhandlungen im Laufe des Jahres 2016 (vor den Präsidentschaftswahlen in den USA) an. Im Februar wurden zudem Angebote zur öffentlichen Beschaffung ausgetauscht und diskutiert. Ferner gab es kurz nach den Gesprächen eine Zusammenkunft von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und US-Handelsbeauftragtem Michael Froman in Washington, um weitere Verhandlungen vorzubereiten, die bis zur Sommerpause geplant sind. Um einen Abschluss zu erreichen, muss bis zum Sommer ein gemeinsamer konsolidierter Text für alle Kapitel des Abkommens fertiggestellt werden.

Das Europäische Parlament hat klargestellt, dass es einem Abkommen zustimme, vorausgesetzt, europäische Niveaus im Verbraucher-, Daten- oder Umweltschutz werden nicht gesenkt oder entwertet.

 

Zu CETA sind die Verhandlungen über ein Handelsabkommen der EU mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA) abgeschlossen.

Der Arcitects‘ Council of Europe (ACE) und die kanadische Organisation zur beruflichen Anerkennung für Architekten (Canadian Architectural Licensing Authority – CALA) verhandeln zurzeit ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Berufsqualifikationen, das nun als Entwurf vorliegt und von der kommenden ACE-Generalversammlung am 22./23. April 2016 in Berlin angenommen und sodann im EU-Handelsausschuss beraten werden soll mit dem Ziel, den Text in das Handelsabkommen der EU mit Kanada einzubeziehen.

 

Umwelt, Energie, Raumordnung

Energieeffizienzrichtlinie: EP-Berichtsentwurf

Am 18. Februar wurde im EP-Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) ein Berichtsentwurf zur Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (2012/27/EU) veröffentlicht. Berichterstatter ist der deutsche Abgeordnete Markus Pieper (EVP).

Im Text wird dargelegt, dass, obwohl die Mitgliedstaaten weder die Energieeffizienzrichtlinie noch die Gebäuderichtlinie vollständig in den nationalen Gesetzen aufgenommen haben, die Energieeffizienzziele insgesamt doch erreicht wurden. Kritisiert werden die konkurrierenden Rechtsvorschriften, die sowohl für mehr bürokratischen Aufwand sorgten, als auch die Energiekosten in die Höhe trieben und ökologische Erfolge verhindern würden. Die Energiegesetzgebung sollte flexibler und kohärenter gestaltet werden. Maßnahmen sollten getroffen werden, um die Inanspruchnahme von EU-Förderungen zu stärken.

Hintergrund des Berichts ist die Möglichkeit einer Überarbeitung der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie, über die bis Ende 2016 entschieden wird. Die Energieeffizienzrichtlinie war am 4. Dezember 2012 in Kraft getreten mit der Auflage an die Mitgliedstaaten, sie bis Juni 2014 in die nationale Gesetzgebung umzusetzen. Einige Mitgliedstaaten sind dieser Verpflichtung bisher nicht nachgekommen.

Der ITRE-Ausschuss wird die Kommission zu einen Meinungsaustausch hinsichtlich der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie einladen, um Informationen über die Absichten zu erhalten.

 

Strategie der Kommission zur Optimierung der Wärme- und Kälteerzeugung

Am 16. Februar legte die Europäische Kommission eine Mitteilung für eine Strategie zur Optimierung der Wärme- und Kälteerzeugung von Gebäuden und in der Industrie (SWD(2016) 24 final) vor. Ziele sind hierbei die Reduzierung der Energiekosten, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Einsparung von CO2-Emissionen. Grund für den hohen Energieverbrauch für Kühlen und Heizen sind der alte Gebäudebestand und einhergehend alte Heizanlagen innerhalb der EU. Der Energieverbrauch kann mit der Renovierung des alten Gebäudebestandes gesenkt werden. Zurzeit liegt die Renovierungsquote bei knapp 1 Prozent.

Die Gebäuderenovierung soll mit Hilfe eines Maßnahmenpaketes, besserer Kostenverteilung für Mieter und Vermieter, Förderung bewährter Energieeffizienzmodelle und der Verbesserung der Zuverlässigkeit der Energieausweise erleichtert werden. Der Anteil an erneuerbaren Energien soll erhöht werden. Finanzmittel sollen dazu bereitgestellt werden. Abwärme und –kälte sollen wiederverwendet werden, indem sie direkt entweder in Fernwärme- oder Fernkältenetze eingespeist werden.

Ferner sollen Verbraucher und Industrie verstärkt über Möglichkeiten der Renovierung, Energieeinsparung, erneuerbare Energien und Finanzierung aufgeklärt werden.

 

Die Pressemitteilung der Kommission (factsheet) zur Strategie finden Sie hier.

 

Konsultation zur Baugesetzgebung (REFIT)

Die Europäische Kommission hat am 29. März eine öffentliche Konsultation zur EU-Baugesetzgebung veröffentlicht. Die Konsultation ist Teil des „Fitness-Checks für den Bausektor“ zur Überprüfung der bestehenden Gesetzgebung auf Relevanz, Effizienz und Leistungsfähigkeit, der im Rahmen des REFIT-Programms (Regulatory Fitness and Performance Programme) durchgeführt wird. Die Konsultation richtet sich an Vertreter der Bauindustrie, KMUs, Verbände, öffentliche Behörden und private Organisationen und weitere Interessensträger. Der Fragebogen enthält Kapitel zu den Gesetzgebungen in den Bereichen Binnenmarkt, Energieeffizienz, Umwelt- und Gesundheitspolitik sowie Sicherheit.

Der ACE begleitet den Prozess in einer von der GD Wachstum eingerichteten „Mirror Group“.

Frist zur Beantwortung ist der 20. Juni 2016.

 

Architektur und Kreativwirtschaft

Förderung innovativer Stadtentwicklung - „Urban Innovative Actions“ (UIA)

Die Europäische Kommission, Generaldirektion für Regionalpolitik und Stadtentwicklung (GD REGIO) hat eine Initiative zur Förderung innovativer Projekte im Bereich der Stadtentwicklung ergriffen. Beteiligen können sich Städte und Gemeinden mit über 50.000 Einwohnern, die im Rahmen von thematischen Ausschreibungen Projektvorschläge einreichen können. Die Maßnahme wird über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (ERDF) finanziert und von einer durch die Kommission beauftragten Agentur in Lille (FR) koordiniert. Für den Zeitraum von 2014 bis 2020 stehen insgesamt 372 Millionen Euro zur Verfügung.

Ziel ist es, den Städten zu ermöglichen, neue Methoden und Herangehensweisen in unterschiedlichen Bereichen zu entwickeln und in Pilotprojekten zu testen. Städte können sich mit Projektvorschlägen im Rahmen von Ausschreibungen um eine Förderung bewerben. Die Projekte sollten einen partizipativen Ansatz verfolgen und auf andere Orte übertragbar sein. Die letzte Ausschreibung (Frist war der 31.März) galt den Themen: Integration von Migranten und Flüchtlingen, Energiewende, Beschäftigung und Qualifikation in der lokalen Wirtschaft und städtische Armut.

Weitere Ausschreibungen sind geplant für die Themen Luftqualität, Kreislaufwirtschaft, Klimawandel, digitaler Wandel, Wohnungsbau, Innovation und verantwortungsvolles öffentliches Auftragswesen, nachhaltige Flächennutzung und städtische Mobilität. Die inhaltlichen Schwerpunkte nehmen Bezug zur EU-Städteagenda, die im Mai 2016 in Amsterdam verabschiedet werden soll.

 

Europäischer Architekturpreis: Auszeichung für junge Talente

Die Europäische Kommission zeichnet in diesem Jahr erstmals herausragende Abschlussprojekte der Architektur, Landschaftsarchitektur und Stadtplanung aus. Der "Young Talent Architecture Award (YTAA)“ ist eine Initiative im Rahmen des Architekturpreises der Europäischen Union „EU MiesAward“ und verfolgt das Ziel, Studienabsolventen zu fördern. Die Gewinner erhalten eine finanzielle Zuwendung und Zugang zum Netzwerk der EU MiesAward-Träger.

 

Online - Portal „Future Architecture Platform“

Innerhalb des Europäischen Förderprogramms für Kunst und Kultur “Creative Europe” wird ein Projekt gefördert, das eine online-Plattform zum Austausch von Ideen zur Zukunft von Architektur und Städtebau aufbaut. Vierzehn Organisationen, darunter Museen, Festivals und Thinktanks, aus dreizehn Ländern sind an dem Projekt beteiligt und planen, gemeinsam ein europäisches Programm von Konferenzen, Ausstellungen, Workshops, Lesungen und Publikationen zu entwickeln.